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Eckpunkte einer Datenstrategie

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Eckpunkte einer Datenstrategie

Auf ihrer Klausurtagung hat die Bundesregierung Eckpunkte für eine Datenstrategie verabschiedet. Besonders das Vorhaben, sich als Motivator zur Datennutzung zu positionieren, sei ein wichtiger Paradigmenwechsel, meint der BVDW.

In ihren Eckpunkten verständigten sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf eine Neuausrichtung der Datenpolitik. Vor allem soll der Open-Data-Ansatz gestärkt werden, außerdem soll dem Bund eine neue Rolle als Motivator für Datennutzung zukommen.

Der Vizepräsident des Bundesverbands Digitale Wirtschaft e.V. Thomas Duhr (Bild) begrüßt das Umdenken: „Die Anerkennung von Datenvielfalt als Realität der Datenökonomie ist ein folgerichtiger und längst überfälliger, aber für deutsche Verhältnisse tatsächlich spektakulärer Schritt der Bundesregierung“, erklärt er. „Dass sich die Regierung selbst als Motivator für Datennutzung positionieren will, ist nichts weniger als ein fundamentaler Paradigmenwechsel. Wir haben zwar in Deutschland die technischen Möglichkeiten sowie das entsprechende Know-how, derzeit aber eben kaum die regulatorischen Voraussetzungen, um einen europäischen Daten- und Technologiestandort zu etablieren.“

Vor diesem Hintergrund machten die Eckpunkte Hoffnung, dass künftig wegweisende digitalpolitische Entscheidungen unter anderen Voraussetzungen erfolgen würden. Auch die Ankündigung, innerhalb des Regierungsapparats eine fundierte Datenkompetenz aufbauen zu wollen, zeuge von einem umfassenden Ansatz. Positiv sei auch, dass die Eckpunkte sich auf eine freiwillige Datenteilung, vertrauenswürdige Datenräume und Strukturen von Datentreuhändern konzentrieren. Die Bundesregierung kündigt zudem an, die rechtlichen Voraussetzungen für praxistaugliche Anonymisierung zu schaffen. Das sei ein erster wichtiger Schritt hin zu einer Datenökonomie.

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