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Neues im Digitaljahr 2020

Kategorie: News
Neues im Digitaljahr 2020

Deutschland droht bei der Digitalisierung auf der Strecke zu bleiben. Das soll sich ändern: Neue Gesetze aus der Digitalwelt sowie Vorschriften und Rechte für Verbraucher hat der Bitkom-Verband zusammengetragen. Hier eine Auswahl.

Erneut führte eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom zu dem Schluss, dass die deutsche Wirtschaft bei der Digitalisierung auf der Strecke bleibt. Mehr als die Hälfte der befragten Geschäftsführer bezeichnen sich selbst als Nachzügler, manche meinen sogar, den Anschluss verpasst zu haben. Rund ein Viertel hat keine Digitalstrategie. Dabei wurde als Tendenz festgestellt: Je größer ein Unternehmen, desto eher sieht es sich bei der Digitalisierung vorn.

Um die Digitalisierung voranzutreiben, hat die Regierung auch für dieses Jahr einige Vorkehrungen getroffen:

Wenn es der Gesundheit dient, können Ärzte jetzt bestimmte vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte geprüfte Medizin-Apps verschreiben. So regelt es das Digitale Versorgung-Gesetz. Die Kosten für die verschriebenen Apps tragen dann die gesetzlichen Krankenkassen. Voraussetzungen für die Apps auf Rezept sind unter anderem Datensicherheit, Datenschutz, die eigentliche Funktionalität sowie die positiven Versorgungseffekte.

Während Bundesbehörden bereits seit einem Jahr in der Lage sein müssen, elektronische Rechnungen zu empfangen und zu verarbeiten, gilt dies ab dem 18. April dieses Jahres auch für Länder und Kommunen. Ab dem 27. November 2020 dürfen öffentliche Verwaltungen in Deutschland nur noch in Ausnahmefällen Papierrechnungen annehmen.

Für E-Books haben die Gesetzgeber die Mehrwertsteuer gesenkt. Der Satz liegt nun – wie für die gedruckten Äquivalente – bei 7 statt 19 Prozent. Dieser gilt auch für elektronische Publikationen und für die Bereitstellung eines Zugangs zu Datenbanken mit elektronischen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften. Von der Steuersenkung ausgenommen sind Videos, Musik, Erzeugnisse mit jugendgefährdenden Inhalten und Werbepublikationen.

Um die Elektromobilität zu fördern, hat der Gesetzgeber die Steuervorteile bis 2031 verlängert. Außerdem bleibt der Vorteil des Arbeitnehmers durch ein kostenfreies Aufladen eines Elektrofahrzeugs beim Arbeitgeber bis 2030 steuerfrei, genauso wie die private Nutzung von betrieblichen Fahrrädern. Betrieblich genutzte elektrische Lieferfahrzeuge und Lastenfahrräder profitieren von einer neu eingeführten Sonderabschreibung.

Im Zuge des neuen Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur vierten EU-Geldwäscherichtlinie sind für den Handel mit Krypto-Währungen und ihrer Verwahrung Lizenzen erforderlich, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen erteilt. Bestehende Finanzdienstleister wie Banken können so legal in das Krypto-Geschäft einsteigen und Verbraucher können dadurch künftig erstmals von national regulierten Finanzdienstleistern Krypto-Währungen wie Bitcoin kaufen und handeln.

Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0, das im Laufe des Jahres verabschiedet werden soll, werden IT-Sicherheitskennzeichen für vernetzte Produkte eingeführt. Damit soll die Sicherheit für Verbraucher transparent werden, um Kaufentscheidungen zu Gunsten sicherer Produkte zu beeinflussen.

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