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Videoüberwachung und DSGVO

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Videoüberwachung und DSGVO

Die Videoüberwachung von Plätzen und Räumen ist in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nur ein Randthema. Die EU-Mitgliedsstaaten sollen selbst Vorschriften für die Überwachung erlassen. Ausdrücklich wird jedoch darauf hingewiesen, dass bei einer systematischen und umfangreichen Überwachung von öffentlich zugänglichen Räumen eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich sei. TÜV Süd stellt dafür Informationen bereit.

Schon im Bundesdatenschutzgesetz ist die Videoüberwachung geregelt. Generell gibt es die Erlaubnis, öffentliche Anlagen, Einrichtungen wie Verkehrsmittel, Einkaufszentren oder Sportstätten zum Schutz der Menschen zu überwachen. In der Neuauflage jedoch kommt dem Schutz von Personen, die sich dort aufhalten, besondere Beachtung zu. Die Überwachung von öffentlichen Räumen ist nur dann zulässig, wenn ihr keine schutzwürdigen Interessen der Betroffenen entgegenstehen. Wichtig ist auch, den Zweck festzulegen: Dieser kann mit der Wahrung des Hausrechts gegeben sein, möglicherweise auch durch andere berechtigte Interessen zur Datengewinnung. In jedem Fall muss auf die Überwachung hingewiesen werden.

Die gewonnen Daten dürfen nur zur Abwehr von Gefahren und zur Strafverfolgung genutzt und müssen ansonsten unverzüglich gelöscht werden. Der Zugriff auf die Daten erfordert höchstes Schutzniveau, entsprechend müssen die technischen Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit getroffen werden und dem Stand der Technik genügen. Am besten sollte der privilegierte Zugriff (Artikel 32, Absatz 4) auf die gespeicherten Daten beispielsweise durch Administratoren überhaupt nicht möglich sein. Mit der patentierten Sealed-Cloud-Technologie von Uniscon ist sogar möglich, die Videoüberwachung so zu gestalten, dass Daten, die ohne Anlass erfasst wurden, sofort in eine versiegelte Cloud gespeichert werden und für niemanden zugänglich sind. Nur bei einem berechtigten Anlass mit juristischer Rechtfertigung können diese Daten mittels Vier- oder Sechs-Augen-Prinzips ausgeführt werden.

 

 

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